„Nicht genügend“ oder „Nicht beurteilt“ in Covid-19 – Zeiten

Jahresbeurteilung im Schuljahr 2020/21

Positiven Jahresbeurteilungen in den Pflichtgegenständen können gemäß den im Schulunterrichtsgesetz (SchUG) aufgezählten Widerspruchsrechten von den Erziehungsberechtigten nicht widersprochen werden.
Der Entscheidung der Klassenkonferenz, dass ein/e Schüler/in aufgrund des nicht positiven Jahresabschlusses in Pflichtgegenständen nicht in die nächsthöhere Schulstufe aufsteigen darf, können sich Erziehungsberechtigte widersetzen. Einem solchen Widerspruch folgt ein Ermittlungsverfahren in der Bildungsdirektion, in das die
Lehrer*innen der betroffenen Klassenkonferenz aufgrund der heuer später durchgeführten „Notenkonferenzen“ zu Ferienbeginn involviert werden.

Zentrale Aussage: Unabhängig, ob die Schüler*innen im Präsenz- oder ortsungebundenen Unterricht unterrichtet bzw. mit Arbeitspaketen versorgt werden, die Mitarbeit der Schüler*innen wird besonders in diesem Schuljahr die primäre Leistungsfeststellung sein, wie es auch im § 18, Absatz 1 SchUG vorgegeben ist.
D.h. Schularbeiten spielen nicht die zentrale Rolle.

Zu Schularbeiten hält die COVID-19-Schulverordnung fest:
§ 11 (2) Wenn vor dem 6. April 2021 keine Schularbeit durchgeführt wurde, darf … bis zum Ende des Sommersemester 2021 je Unterrichtsgegenstand in einer Klasse oder Schülergruppe eine Schularbeit durchgeführt werden.
Dürfen heißt nicht Müssen.

Wann ist ein/e Schülerin nicht zu beurteilen?
Dies ist dann der Fall, wenn aufgrund eines längeren Fernbleibens (z.B. Erkrankung) vom Unterricht keine Beurteilung durch die Lehrkraft getroffen werden kann. Es gibt dafür keinen Anwesenheitsprozentsatz im Gesetz. Ein/e Schülerin kann nämlich auch wenig, aber gezielt fehlen.
Bevor ein „Nicht beurteilt“ in das Zeugnis geschrieben werden darf, ist eine Feststellungsprüfung gemäß § 21 LBVO am Jahresende anzusetzen. Wird diese Prüfung aus gerechtfertigten Gründen versäumt, ist sie im darauffolgenden Schuljahr als Nachtragsprüfung nachzuholen.
Auf gar keinen Fall sind Schüler*innen die sich durch einen Lockdown, oder aufgrund eines Risiko-Attests oder einer Testverweigerung im ortsungebundenen Unterricht befinden, als Schüler*innen mit einem längeren Fernbleiben vom Unterricht zu klassifizieren. Wenn Schülerinnen im ortsungebundenen Unterricht die Arbeitsaufträge nicht erfüllen, also keine Leistung erbringen, führt das nicht zu einem „Nicht beurteilt“, sondern die Leistungen sind mit „Nicht genügend“ zu beurteilen! (Erlass des BMBWF GZ 2021-0.065.827, Punkt 4.1)

Franz Bicek
Mitglied des ZA
Mitglied der Bundes- und
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Tel.: 0664/239 3546
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GÖD Vorteile & Ermäßigungen

Die GÖD-Mitgliedskarte ermöglicht zahlreiche Ermäßigungen bei vielen Vorteilspartnern, z.B. für Freizeit, Auto, Bauen und Wohnen, Genuss, Theater, Shopping und vieles mehr.

Im Mitgliederbereich und auf www.goedvorteil.at sind stets die neuesten Vorteile im Überblick zu finden.

Franz Bicek
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Impfungen auch in der Sekundarstufe – RESOLUTION

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat per Erlass entschieden, die Impfungen für Über-65jährige zu priorisieren. Damit wurden die intensiven Bemühungen der Bildungsdirektion OÖ, alle Bediensteten der oö. Schulen mit Impfungen zu versorgen und damit vor den Gefahren der Covid-19 Erkrankung zu schützen konterkariert.

Dienstag früh hat es die Bildungsdirektion geschafft, dass von Elementarund Primarstufe nicht abgerufene Impftermine Sekundarstufenbediensteten angeboten werden können. Für dieses Engagement möchten wir uns an dieser Stelle bedanken!

Dennoch werden nicht genügend Impfmöglichkeiten für alle Impfwilligen bestehen.

Die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter/innen und der SLÖ fordern mit dieser Resolution Gesundheitsminister Anschober dringend auf, für das Personal an den Sekundarstufen schnellstmöglich Impfmöglichkeiten bereitzustellen.

Die besondere gesundheitliche Gefährdung aller in Mittelschulen, PTS, Berufsschulen und den Oberstufen darf als bekannt vorausgesetzt werden. Präventionsmaßnahmen wie Lüften im Spätwinter und FFP2 Masken reichen im 13. Monat der Pandemie nicht mehr aus. Minister Anschober muss als Mitglied der Bundesregierung die gesundheitliche Unversehrtheit aller im Schulbereich tätigen Personen Auftrag sein.

Franz Bicek
Mitglied des ZA
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Konferenzen und die Kommunikation mit Erziehungsberechtigten


(Quellen: COVID-19-Schulverordnung 2020/21, Beilage z. Erlass d. BMBWF)
Konferenzen finden ausschließlich im Wege elektronischer Kommunikation statt.

Elektronische Konferenzen (§11)

  • Zu Beratungen und Beschlussfassungen von Konferenzen, Kommissionen und schulpartnerschaftlichen Gremien kann mittels elektronischer Kommunikation eingeladen und diese können auf elektronischem Wege durchgeführt werden.
  • Konferenzen und schulpartnerschaftliche Gremien sind …beschlussfähig, wenn die für eine Beschlussfassung bei physischer Abhaltung erforderliche Anzahl an Mitgliedern gleichzeitig im virtuellen Raum anwesend ist.
  • Beschlüsse können dabei während der elektronischen Konferenz gefasst, schriftlich protokolliert und anschließend im Umlaufweg auch elektronisch gezeichnet werden.

Elektronische Kommunikation mit Erziehungsberechtigten (§12)
Hinsichtlich des Kontakts mit Eltern/Erziehungsberechtigten wird auf § 12 Abs. 1 C-SchV 2020/21 verwiesen. Derartige Kontakte dürfen nur im Wege der elektronischen Kommunikation stattfinden.

  • Die Aussprachen und Beratungen mit den Erziehungsberechtigten im Sinne des §62 Abs.1 SchUG … können bei Bedarf auch in Form elektronischer Kommunikation erfolgen.
  • Zwischen Lehrpersonen und den Erziehungsberechtigten können (virtuelle) Sprechstunden als Videokonferenz oder unter Anwendung elektronischer Kommunikation abgewickelt werden, in denen die Lehrziele und Unterrichtsinhalte besprochen werden.
  • Zu Zwecken der Kommunikation und Beratung, der Unterrichtsgestaltung, …, der Leistungsfeststellung und Leistungsbeurteilung, für Beratungen schulpartnerschaftlicher Gremien und zur Information von Schülerinnen und Schülern, Studierenden und Erziehungsberechtigten dürfen Schulverwaltung, Schulleitungen und Lehrpersonen private Kontaktdaten von Schülerinnen und Schülern, Studierenden und Erziehungsberechtigten verarbeiten

Franz Bicek
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Familienbonus Plus

Der Familienbonus ist ein Steuerabsetzbetrag, der die zu bezahlende Lohnsteuer/Einkommensteuer reduziert und den Kinderfreibetrag und die Kinderbetreuungskosten ab dem Jahr 2019 ersetzte. Anspruchsvoraussetzung ist der Bezug der Familienbeihilfe und steht mit folgenden Beträgen pro Kind zu:
1 500 € für jedes Kind unter 18 Jahre
500 € für jedes Kind über 18 Jahr in Ausbildung

Wahlmöglichkeit

  • Möglichkeit: über die Lohnverrechnung ( Formular E 30, Homepage BMF) und eine Kopie des Bezuges an den Dienstgeber senden
  • Möglichkeit: Steuererklärung/ ArbeitnehmerInnenveranlagung mittels Formular L 1 und Beilage L 1k (Homepage BMF)

Aufteilungsmöglichkeiten
• Partnerschaft: 50:50, beide Elternteile 750 € (bzw. 250 €)
• Getrennt lebend: 50:50, beide Elternteile 750 € (bzw. 250 €) 90:10 (nur für Kinder unter 10 Jahre), wenn eine Person überwiegend für die Kinderbetreuungskosten (mind. 1 000 € aufkommt) => befristet bis 2021

Kindermehrbetrag
Personen, die Anspruch auf den Alleinverdiener-/Alleinerzieherabsetzbetrag haben und kaum bzw. gar keine Lohn-/bzw. Einkommensteuer zahlen, erhalten statt dem Familienbonus einen Kindermehrbetrag pro Kind bis zu 250 €.

Franz Bicek
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Bildungsförderungsbeitrag der GÖD


Voraussetzungen für den Bildungsförderungsbeitrag:

  • Aufrechte GÖD-Mitgliedschaft
  • Beitragswahrheit

Der Bildungsförderungsbeitrag wird gewährt für

  • Dienstprüfungen
  • Kurse und Ausbildungen (ohne Dienstauftrag) in engerem beruflichen Sinn nach Abschluss sämtlicher dazugehöriger Module.

Berechnung der Aus- bzw. Fortbildungsdauer:

  • Bei Modulen oder geblockter Form wird die Gesamtsumme der Kurstage zu Grunde gelegt.
  • Für Kurs- oder Fortbildungsabschlüsse nach der Norm des ECTS wird die Anzahl der Credits herangezogen.
  • Für Abschlüsse ohne vorgegebene Ausbildungsdauer (Computerführerschein, Studienberechtigungsprüfung) wird die jeweils durchschnittliche Ausbildungsdauer zur Berechnung herangezogen.

Wie lange muss man GÖD-Mitglied sein, um einreichen zu können?

Der Anspruch auf den Bildungsförderungsbeitrag besteht ab dem ersten Tag der Mitgliedschaft und bei Erfüllung der Beitragswahrheit. Der Bildungsförderungsbeitrag wird ab dem ersten Tag der Mitgliedschaft zu 50%, nach 6 Monaten zu 100% gewährt. Der Zeitpunkt des Ansuchens muss innerhalb der Mitgliedschaft liegen. Die Förderung wird nach Abschluss der Ausbildung gewährt.

Kann man auch rückwirkend einreichen?

Ja, aber nur bis zu einem Jahr nach Abschluss.

Nach Dauer bemessene Ausbildungen:

AusbildungsdauerBetrag
2 Tage bis 2 Wochen€ 45,-
Mehr als 2 Wochen bis 6 Monate€ 60,-
Mehr als 6 Monate bis 1 Jahr€ 75,-
Mehr als 1 Jahr bis 2 Jahre€ 150,-
Mehr als 2 Jahre bis 3 Jahre€ 225,-
Mehr als 3 Jahre€ 300,-

Nach ECTS bemessene Ausbildungen:

Für Ausbildungen, die nach dem Bologna-Modell in ECTS-Punkten bewertet sind, gebührt bei erfolgreichem Abschluss ein Förderbetrag von 75 € pro Regelstudienjahr (entspricht 60 ECTS).

Maximale Förderbeiträge

  • Nach Tagen bemessene Ausbildungen: maximal € 100,- pro Kalenderjahr.
  • Nach ECTS bemessene Abschlüsse: € 75,- pro Jahr in der Regelstudienzeit.
  • Lehrabschluss, Abschlüsse an Krankenpflegeschulen: € 60,- für jedes Ausbildungsjahr.
  • Studienberechtigungsprüfung, Berufsreifeprüfung, ExternistInnenenreifeprüfung: € 180,-
  • Kurse und Fortbildungen für im Ruhestand befindliche KollegInnen: € 45,- /Jahr.

Infos und Formulare: www.goed.at

Franz Bicek
Mitglied des ZA
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Tel.: 0664/239 3546
Email:

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Finanzminister Blümel
lässt die Schulkinder im Stich

Das durch Corona geschädigte Schulsystem wartet noch immer auf
die für jede Klasse zugesagten Förderressourcen

Wien (OTS) – „Keine einzige der versprochenen Extra-Förderstunden wurde bisher den Schulen in diesem Corona-Jahr zur Verfügung gestellt“, klagt Thomas Bulant, Gewerkschafter und SLÖ-Vorsitzender. „Es ist nicht das erste Mal, dass Minister Faßmann seinen Ankündigungen keine Taten folgen lässt, doch diesmal scheint der ÖVP-Finanzminister der Grund dafür zu sein.“ Die Vertretung der Lehrer*innen ist über diese Vorgangsweise deshalb so erbost, weil viele Schulteams bereits intensiv an Förder-konzepten für das Sommersemester gearbeitet haben.

Um zumindest erste Förderungen abhalten zu können, gehen mittlerweile
einige Bundesländer in Vorleistung und stellen ein begrenztes Stunden- kontingent zur Verfügung.

„Doch anstatt für Schülerinnen und Schüler aktiv werden zu können, heißt
es bitte warten. Der Finanzminister hat das Budget für die versprochenen
zwei Stunden pro Klasse und Woche noch nicht frei gegeben“, zeigt Bulant
auf. „Auch wenn Gernot Blümel derzeit sehr mit sich selbst beschäftigt ist,
sollte ihn sein Bundekanzler daran erinnern, dass er für die Bevölkerung zu
arbeiten hat – und dazu zählen auch förderbedürftige Schulkinder.“

MMag. Dr. Thomas Bulant
0699/1941 39 99

Bundesvorsitzender SLÖ

Die Beaufsichtigung der „Nasenbohrertests“ im Rahmen der Aufsichtspflicht


Im Rahmen der Sicherheitsvorkehrungen, die für den sicheren Schulstart bzw. Betrieb ab 15. Februar, sorgen sollen, spielen die Antigenselbsttests eine wesentliche Rolle.
Lehrer*innen haben die Aufgabe, nach der Verteilung der Test-Kits den Ablauf zu erklären und zu beaufsichtigen. Ebenso werden die Ergebnisse der Testung festgehalten. Auf keinen Fall ist es die Aufgabe von Lehrpersonen, Testungen an Kindern der Volksund Mittelschulen sowie der PTS vorzunehmen. Die Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten bezieht sich nur auf einen Selbsttest durch die Schüler*innen.

Die Sinnhaftigkeit einer regelmäßigen Testung steht wohl außer Zweifel. Trotzdem tauchen bei Kolleg*innen Fragen auf, die die Haftung und Verantwortung im Falle von Verletzungen bei Kindern betreffen. Daneben auch die Frage, wie sich diese Beaufsichtigung unter unsere Pflichten als Lehrer*in subsumieren lässt.

Eine zentrale Aufgabe ist die Aufsichtspflicht. Sie ist definiert im Aufsichtserlass 2005 bzw. im § 51 Abs.3 SchUG: „… Der Lehrer hat insbesondere auf die körperliche Sicherheit und auf die Gesundheit der Schüler zu achten und Gefahren nach Kräften abzuwehren.“

Im Zusammenhang mit diesem Zitat ist auch die Beaufsichtigung der Testung als Teil der Aufsichtspflicht zu definieren. Grundsätzlich sind Aufsichtspflicht und Aufsichtsrecht bei den Eltern angesiedelt. Für die Zeit des Aufenthalts in der Schule gehen beide temporär auf die Lehrer*innen über.
Aus rechtlicher Sicht bestehen also keine Bedenken, die Beaufsichtigung der Selbsttests durchzuführen. Auch die Frage, wer bei Verletzungen im Rahmen dieser Tests haftet, ist damit beantwortet: Da die Lehrerinnen auf Basis des SchUG handeln, also ein Gesetz vollziehen, greift in einem solchen Fall die Amtshaftung. Die Republik haftet für Schäden, sofern der/die Lehrerin nicht grob fahrlässig oder bösartig gehandelt hat.

Sollten im Zusammenhang mit den Selbsttestungen an Schulen Klagen von Elterninitiativen oder Rechtsanwälten einlangen, ist der Posteingang zu bestätigen und dieses Schreiben an die Schulbehörde weiterzuleiten.

Resümee: Die Beaufsichtigung und Erklärung des Ablaufes der Selbsttestungen bewegen sich im Rahmen unserer Aufsichtspflicht und sind durch die Amtshaftung gedeckt. Schülerinnen führen die Testungen im Regelfall völlig selbstständig durch.

Franz Bicek
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Intelligente schulautonome Konzepte anstelle von tradierten Zwängen!


SLÖ fordert Kleingruppenunterricht im Schichtbetrieb. „Das Ministerium hat bis heute keine Planungsgrundlagen für den Präsenzunterricht nach den Semesterferien geliefert. Schulen, Familien und Arbeitgeber hängen daher wenige Tage vor dem Semesterende bezüglich des Schulstarts in der Luft“, kritisiert SLÖ-Bundesvorsitzender Thomas Bulant.

„Daher fordern wir für den Schichtbetrieb schulautonome Konzepte zuzulassen, die sich bereits im Frühjahr 2020 bewährt haben. In Kleingruppen konnten damals viele Kompetenzen noch erworben werden.“ Wie im letzten Sommersemester sollte laut SLÖ auch in den nächsten Monaten der Druck durch Leistungsfeststellungen dezimiert werden. Nicht punktuelle Schularbeiten, sondern das gemeinsame Lernen sollten im Mittelpunkt stehen.
Aufgrund eines Schichtbetriebes, der vorhandenen Team- und Begleitlehrerstunden sowie der versprochenen zusätzlichen zwei Stunden pro Klasse könnten Schulen kleinere Lerngruppen formen. In diesen könnte ein auf die individuellen Bedürfnisse von Schüler*innen abgestimmter Unterricht innerhalb der nächsten drei epidemiologisch schwierigen Monate ein pädagogisches Optimum und ein hohes Maß an Sicherheit erzielen.

„Setzen wir nicht auf tradierte Zwänge, sondern lassen wir schulautonome Gestaltungsräume zu“, fordert Bulant. Da der Schichtbetrieb für die Hälfte der Klasse jeweils ein Betreuungsproblem erzeugt, müsste gemäß den Vorstellungen des SLÖ die Sonderbetreuungszeit für die Eltern der 6- bis 12-Jährigen implementiert werden. „Die bisherigen Mogelpackungen der Regierung haben Schulen und Familien unter Druck gesetzt. Wer offene und sichere Schulen möchte, muss dafür auch etwas leisten und unter anderem einen Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit einräumen“, so Bulant

Franz Bicek
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MMag. Dr. Thomas Bulant

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